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05.12.2011

Feinstaub: Warum Berlin die Ausnahme ist

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Was an den angedrohten horrenden Strafzahlungen durch die EU bei Grenzwertüberschreitungen, hochgelobten Umweltzonen und verschrienen Diesel-Pkw dran ist. Warum die Entstaubung so schwierig ist.

Eins gleich vorweg: "Weder 2009 noch 2010 sind bei der Feinstaub-Belastung repräsentativ", so Jürgen Schneider, Direktor am Umweltbundesamt und Ex-WHO-Mitarbeiter. 2009 war ein milder, 2010 ein langer Winter. Dementsprechend gab's 2009 relativ niedrige, 2010 relativ hohe Feinstaub-Werte.

Das Wetter und die damit verbundene bessere oder schlechtere Luftdurchmischung bestimmen wesentlich, ob wir die gesetzlichen Grenzwerte schaffen oder nicht. Verschärft wird das Problem durch vermehrtes Heizen und mehr Straßenstreuung in strengen Wintern.

Allein die Tatsache, dass Österreich heuer erstmals das Herausrechnen des Staubs durch Straßenstreuung erlaubt (in der EU seit Jahren möglich), wird "die Feinstaub-Ergebnisse an verkehrsnahen Messstellen nach unten korrigieren", so Schneider. Das könnte in einigen Regionen darüber entscheiden, ob sie innerhalb der erlaubten Toleranz bleiben oder nicht. Österreich ist jedenfalls keine Ausnahme. Fast alle EU-Staaten melden Grenzwert-Überschreitungen.

EU-Strafen

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Kursierende Meldungen über Strafzahlungen von 400.000 Euro pro Tag der Übertretung bestätigt Schneider nicht: "Die Höhe der Strafe wird erst nach einem Verfahren und einer eventuellen Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof fixiert." Das Bundeskanzleramt spricht von maximal € 162.432,- pro Tag.

Grundsätzlich ist 2011 aber ein entscheidendes Jahr punkto Feinstaub-Bekämpfung. Sechs Jahre nach Umsetzung der Luftgüte-Richtlinien (siehe Zusatzgeschichte) , einigen Änderungen und Fristverlängerungen will die EU-Kommission heuer Klarheit. Die zuständigen Politiker von Städten oder Regionen mit Grenzwert-Überschreitungen müssen nachweisen, dass sie alles unternommen haben, um die Grenzwerte einzuhalten. Nach Tempo-Limits ("Luft-Hunderter"), verstärkter Straßenreinigung, Verbesserung der Heizanlagen, um nur einige zu nennen, bleibt der Joker der Fahrverbote alias Umweltzonen bisher in Österreich ungenützt.

Fahrverbote

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Graz, besonders Staub-geplagt, war nahe dran, Fahrverbote für ältere Fahrzeuge in der Innenstadt zu verfügen. AMV Networks aus Ranshofen wurde mit der Erstellung einer elektronisch gesteuerten Umweltzone beauftragt. Der neue zuständige Landesrat sieht aber in der Modernisierung von Heizanlagen sowie der Förderung vom Austausch alter Baumaschinen ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis. Auch andere "Sanierungsgebiete" warten bei Fahrverboten noch zu. Nicht nur der ÖAMTC sieht jedoch in den "freiwilligen" Abgaspickerln (ab Mai zu haben) eine Vorstufe dazu.

Im Umweltbundesamt hält man das Einführen von Umweltzonen nicht automatisch für die beste Lösung. Schneider relativiert das oft zitierte Vorbild Berlin. Berlins Erfolg sei die Ausnahme und darauf zurückzuführen, dass die Umweltzone relativ groß ist. Sie umfasst ein Gebiet mit 1 Million Einwohner (entspricht fast ganz Wien) und gilt für den privaten wie gewerblichen Verkehr. In kleinen Umweltzonen habe man dagegen gegenteilige Erfahrungen mit sehr geringen Erfolgen gemacht.

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Grundsätzlich sei klar, so Schneider, "dass man mit einer Maßnahme das Problem nicht wird lösen können. Es ist nicht sinnvoll, sich nur auf den Verkehr zu konzentrieren." Es gebe Feinstaub-Hochburgen, wo etwa der Hausbrand der entscheidende Verursacher sei. Auch Raumplanung sei ein großes Thema.

Keinen Grund gibt es, bei der Luftgüte der "guten alten Zeit" nachzutrauern. Nicht nur in London, auch in Österreich hat es laut Umweltbundesamt in den 50er- bis 70er-Jahren teilweise sehr viel höhere Feinstaub-Belastungen gegeben. Schuld waren vor allem die damals dominierenden Kohleheizungen. Seit 1990 bleibt der Staub-Ausstoß praktisch gleich, der Feinstaub nahm um 7 % (PM10) sowie um 12 % (PM2,5) ab.

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