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05.12.2011

Hau den August

© Bild: KURIER/Boroviczeny

Warum die Politik ihre Strategie gegen Feinstaub und überdenken sollte.

Keine Frage: Wenn es darum geht, unsere Luft sauberer zu machen sowie die CO2-Belastung zu senken, sind wir alle gefordert. Natürlich auch die Autofahrer.
Tatsächlich haben sie in den vergangenen Jahren praktisch nur mehr Diesel-Pkw mit Partikelfilter gekauft, zudem ist der Trend zu sparsamen Motoren unübersehbar. Entsprechende Gesetze und Steuern zeigen also ihre Wirkung.

Leider fehlt so ein Korrektiv für die Politik. Zwar drohen Strafzahlungen von der EU, wenn Österreich etwa zu oft die Feinstaub-Grenzwerte überschreitet oder die von Österreich selbst festgelegten, besonders ehrgeizigen und über den EU-Vorgaben liegenden CO2-Ziele verfehlt. Aber die Kosten tragen die Steuerzahler.

So wundert's nicht, dass die Politik zwei Riesenchancen, sowohl Luftbelastung wie Energie-Verbrauch und damit CO2-Ausstoß durch den Verkehr zu senken, nicht nützt: Die Raumplanung und den Bahnverkehr.

Bei der Raumplanung forderten erst jüngst bei einer Tagung Bürgermeister mehr Unterstützung durch Bund oder Land, um bei privaten wie gewerblichen Bauten nicht gegeneinander ausgespielt zu werden, was neben der Schulden-, auch die Verkehrsbelastung in die Höhe treibt. Und warum die ÖBB trotz ständig steigender Milliarden-Unterstützung durch den Steuerzahler ungehindert von der Politik mit Nachdruck ihre Kunden etwa im Güterbereich Richtung Lkw verscheuchen können, ist auch nicht klar.

Somit bleibt bis auf Weiteres der private Pkw-Fahrer der dumme August. Damit allein wird die Politik aber weder die Feinstaub- noch die CO2-Probleme lösen.