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05.12.2011

Schadstoff-Klasse

© Bild: Boroviczeny/KURIER

Der Staat ist dabei, jene zu bestrafen, denen er vor kurzem einen Bonus gezahlt hat.

Ein absurder Fehler konnte gerade noch verhindert werden. Nachdem der ARBÖ darauf aufmerksam gemacht hatte, dass in der Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft keine Ausnahmen für die Autos von Körperbehinderten aus den dadurch möglich gemachten lokalen Fahrverboten vorgesehen waren, konnte diese Lücke vor dem Beschluss im Parlament noch geschlossen werden.

Eine noch viel mehr Autobesitzer treffende Absurdität ist aber weiterhin noch möglich. Denn nach dem Beschluss im Parlament wird jetzt von Umwelt- und Verkehrsministerium eine Bundesverordnung zur Kennzeichnung der Autos nach Schadstoffklassen ausgearbeitet. Dass dabei auch lokale Fahrverbote für EURO-4-Autos möglich gemacht werden könnten, alarmiert nicht nur den ÖAMTC. Schließlich wäre davon mehr als die Hälfte des aktuellen Auto-Bestandes betroffen, also knapp zweieinhalb Millionen Fahrzeuge. Viele davon wurden von ihren Besitzern gekauft, weil sie ein moderneres, umweltschonenderes Auto benutzen wollten und nicht zuletzt auch durch staatliche Umweltprämien dazu ermutigt wurden. Einen zwei Jahre alten VW Golf V oder einen erst im Vorjahr neu gekauften Opel Astra (beide auf dem damals aktuellen Stand) aus den geplanten Umweltzonen auszuschließen, grenzt an einen Schildbürgerstreich. Nicht nur, weil sich der Staat damit selbst widerspricht und gigantische wirtschaftliche Werte vernichtet.

Auch weil der damit erzielbare Umwelt-Effekt mehreren Studien zufolge äußerst bescheiden bleibt.